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Internet-Urteil gegen Marquardt aufgehoben

01.04.98 - Die ehemalige PDS-Vizevorsitzende Angela Marquardt muß nun doch keine Geldstrafe für die "Verbreitung verbotener Mitteilungen» auf ihrer Homepage bezahlen. Das Landgericht Berlin hob jetzt ein Urteil des Amtsgericht Tiergarten vom November 1997 auf.

Damals war Marquardt zu einer Geldstrafe von 1.000 Mark verurteilt worden, weil sie eine gegen sie gerichtete Anklageschrift auf ihrer Homepage veröffentlicht hatte. Das Landgericht kam nun zu der Auffassung, daß der Nachweis dafür nicht erbracht sei, da nicht mehr geprüft werden, wie die Homepage damals ausgesehen hätte.

von Joachim Graf

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