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Aus für ELENA: Ministerien beerdigen elektronisches Meldeverfahren

19.07.11 Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser gibt die Einstellung des Elena-Verfahrens zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser bekannt. Darauf hat sich die Behörde mit dem Arbeitsministerium verständigt. Das elektronische Meldeverfahren Elena sollte via Chipkarte alle Arbeitnehmerdaten digitalisieren, die etwa für Arbeitslosengeld-Anträge oder andere Sozialleistungen notwendig sind.

Nun erklärt das Bundesministerium für Wirtschaft auf seiner Homepage: Die für den Erfolg des ELektronischen Entgel NAchweises unerlässliche elektronische Signatur habe sich nicht flächendeckend durchsetzen können. Somit sei der Datenschutz nicht hinreichend gewährleistet.

Nun sollen
  • alle Daten gelöscht werden, die im Rahmen des Verfahrens angefallen sind
  • die Arbeitgeber von der Meldepflicht entbunden werden, die im Januar 2010 für ELENA eingeführt wurde
  • sowie Voraussetzungen für ein alternatives, unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung geschaffen werden, das bestehende Elena-Infrastrukturen weiterverwendet.

(Autor: Sebastian Halm)

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