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EU verbietet Berlin/Brandenburg die DVB-T-Subventionen

10.11.2005 - (iBusiness) Vier Millionen Euro Zuschuss, die die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) als Anschubfinanzierung für DVB-T kommerziellen Rundfunkanbietern zur Verfügung stellte, waren zu unrecht bewilligt. Das hat die europäische Kommision entschieden und verlangt die Rückzahlung der schon ausgezahlten Mittel.
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg zur Homepage dieses Unternehmens Relation Browser (MABB) hatte öffentlichen Rundfunkanbietern, insbesondere RTL und ProSiebenSat1, Zuschüsse über rund vier Millionen Euro für die Nutzung des digitalen terrestrischen Sendernetzes (DVB-T) in Berlin Brandenburg gewährt. Im Gegenzug hatten sich die Rundfunkanbieter verpflichtet, das von T-Systems betriebene DVB-T-Netz mindestens fünf Jahre zu nutzen. Die Europäische Kommission zur Homepage dieses Unternehmens Relation Browser hat nun entschieden, dass diese Zuschüsse gegen die Beihilfevorschriften des EG-Vertrages verstoßen.

Die Begründung: Die Zuschüsse hätten sich nicht auf bestimmte Kosten des Wechsels bezogen, sondern seien

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