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Porno-Abmahnungen: Betroffene können Schadensersatz verlangen

16.12.13 Im Rahmen der Abmahnwelle gegen Nutzer der Porno-Streaming-Plsttformen Redtube hat der Kölner Rechtsanwalt Christian Solmecke Christian Solmecke in Expertenprofilen nachschlagen , der hunderte Abgemahnter vertritt, darauf hingewiesen, dass sie Schadensersatz für bereits geleistete Zahlungen verlangen können.

Dies können die Betroffenen seiner Ansicht zufolge vom Land Nordrhein-Westfalen einfordern, da ein Kölner Landgericht die Herausgabe der Nutzeradressen veranlasst habe, so berichtet Focus Online zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser .

Das Kölner Gericht orientierte sich in seinem Beschluss fälschlicherweise an der Annahme es handle sich bei besagter Plattform um eine Tauschbörse.

Andere Anwälte wie der Münchner Michael Voltz zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser Michael Voltz in Expertenprofilen nachschlagen , der ebenfalls Redtube-Abgemahnte vertritt, pflichten dem bei. Er hält die Entscheidung für "ein klassisches Eigentor in die Rechtsgeschichte". Er ist sich sicher: "Die Ansprüche der Archive AG sind nie und nimmer durchsetzbar." Er verweist auf die einschlägigen Kommentaren zum Urhebergesetz, z.B. von Schricker/Loewenheim.

Inzwischen hat die Abmahnwelle auch den Verbraucherschutz auf den Plan gebracht. Von einem "klaren Missbrauch der Rechtslage" spricht beispielsweise Michael Zinke Michael Zinke in Expertenprofilen nachschlagen vom Bundesverband der Verbraucherzentralen zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser .

(Autor: Markus Howest)

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