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BGH urteilt pro lokalem UGC: Kein Leistungsschutz für Amateurfußball

29.10.10 Siegreich sind die hartplatzhelden zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser gegen den Württembergischen Fußballverband e.V. zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser vom Platz gegangen. Die Sportfunktionäre wollten dem User-Generated-Content-Portal verbieten, kurze Filmausschnitte von Amateurfußballspielen online zu stellen. Der BGH zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser verneinte.

Der Württembergische Fußballverband e.V. war der Ansicht, dass ihm als Veranstalter der Spiele in seinem Verbandsgebiet das ausschließliche Recht zu deren gewerblicher Verwertung zusteht. Er hat daher von der Beklagten unter dem Gesichtspunkt der unzulässigen Leistungsübernahme, der wettbewerbswidrigen Behinderung sowie des Eingriffs in sein Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Unterlassung verlangt.

Der Bundesgerichtshof hat ein ausschließliches Verwertungsrecht des klagenden Verbandes verneint und die Klage dementsprechend abgewiesen. Maßgeblich dafür war, dass die Veröffentlichung der Filmausschnitte entgegen der Ansicht des Oberlandesgerichts keine nach § 4 Nr. 9 Buchst. b UWG* unlautere Nachahmung eines geschützten Leistungsergebnisses darstellt. (AZ I ZR 60/09)

(Autor: Joachim Graf)

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