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Bundesregierung verordnet E-Commerce-Anbietern die Buttonlösung

26.08.11 Die deutsche Bundesregierung beschließt die Buttonlösung und schafft neue Hindernisse für E-Commerce. Denn der Schutz vor Abofallen benachteiligt den Onlinehandel.

Mit der neuen Buttonlösung sollen Internetnutzer vor Abo-Fallen geschützt werden. Allerdings verpflichtet damit die Bundesregierung alle Anbieter von Leistungen im elektronischen Geschäftsverkehr zur Einhaltung der Buttonlösung. Nach dem Willen des Gesetzgebers müssen also auch Unternehmer, die im E-Commerce Waren anbieten, künftig den Preis, gegebenenfalls anfallende Lieferkosten sowie wesentliche Merkmale der angebotenen Waren unmittelbar vor der Bestellung klar und verständlich darstellen.

"Diese Vorgaben des Gesetzgebers wird der Onlinehandel problemlos einhalten können, da hier nur der bereits bestehende Standard bestehender und genutzter Onlineshopsoftware manifestiert wird", erklärt Rolf Albrecht erklärt Rolf Albrecht in Expertenprofilen nachschlagen , Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht und Gewerblichen Rechtsschutz der Kanzlei Volke2.0 zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser .

Ferner möchte der Gesetzgeber zukünftig den Abschluss von Kaufverträgen auch im ECommerce davon abhängig machen, dass der Verbraucher ausdrücklich bestätigt, dass er von einer Kostenfolge durch seine Warenbestellung ausgeht. Sprich: Der Verbraucher soll positiv bestätigen, dass er für die Bestellung einer Ware den Kaufpreis und gegebenenfalls anfallende Versandkosten zahlt.

Um diese Bestätigung und deren Rechtsfolgen dem Verbraucher darzustellen, soll vor Abschluss der Bestellung in dem jeweiligen Verkaufsangebot ein Button eingefügt werden, den der Verbraucher betätigen muss und der nochmals unmissverständlich und gut lesbar auf die Zahlungspflicht hinweisen soll.

"Durch diesen Button wird der Sinn und Zweck des Verbraucherschutzes zum Zweck der Vermeldung von kostenpflichtigen, ungewollten, Aboverträgen leider zu Lasten des Onlinehandels ausgedehnt. Wieder einmal werden zusätzliche gesetzliche Vorgaben geschaffen, deren Einhaltung der Onlinehandel vorzunehmen hat. Es ist damit zurechnen, dass auch
wieder ein Bereich geschaffen wird, dessen Einhaltung im Bereich des Wettbewerbsrechts zu Abmahnungen führen wird"
, erklärt Albrecht.

(Autor: Susan Rönisch)

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Gerald Rusche Von: Gerald Rusche Expertenprofil , GERUWEB Relation Browser Zu: Bundesregierung verordnet E-Commerce-Anbietern die Buttonlösung 26.08.11
Na ja, das liesse sich ja auch wunderbar übertragen:

Um diese Bestätigung der Wahl und deren Rechtsfolgen dem Wähler darzustellen, soll vor Zeichnung des Kreuzes in dem jeweiligen Wahlzettel ein Button eingefügt werden, den der Verbraucher betätigen muss und der nochmals unmissverständlich und gut lesbar auf die völlige Unverbindlichkeit jeglicher Wahlaussagen der betreffenden Partei hinweisen soll.

So könnte man zukünftig den Wahlen davon abhängig machen, dass der Verbraucher ausdrücklich bestätigt, dass er von einer Kostenfolge durch seine Wahl ausgeht.
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