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Shop-Abmahnung: "Inkl. MwSt." nicht direkt beim Preis

11.09.12 Mal wieder eine Abmahnung. Diesmal, weil dem Gericht der Hinweis darauf, dass es sich bei dem Preis um einen Preis inklusive Mehrwertsteuer handelt, zu weit weg stand.

Es geht um Ebay zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser . Das Landgericht Bochum zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser bestätigte eine einstweilige Verfügung (AZ 17 O 76/12), weil die "Angabe dazu, dass der Preis die Mehrwertsteuer beinhaltet, sich nicht in räumlicher Nähe zum Preis befand, sondern durch Herunterscrollen über mehrere Bildschirmseiten erreichbar war. Daneben befand sich ein Hinweis auf die Mehrwertsteuer unter der Rubrik "Versand und Zahlungsmethoden", die erst durch Anklicken eines entsprechend gekennzeichneten Reiters sichtbar gemacht werden konnte." Das entspreche nicht den Anforderungen der Preisangabenverordnung.

(Autor: Joachim Graf)

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