Werden Sie jetzt iBusiness-Premium-Mitglied und Sie erhalten die Praxisstudie für 49¤ kostenlos
Premium-Mitglied werden und Studie gratis bekommen
Der bewährte Wandkalender im Riesenformat 120x69cm bietet viel Platz für Urlaubs-, Messe- und Projektplanung und listet zusätzlich alle wichtigsten Messe-, Kongress- und Award-Termine.
Hier bestellen

Gericht verhängt 200.000 Euro Ordnungsgeld gegen Elitepartner.de - und nimmt es wieder zurück

30.05.12 Ein Ordnungsgeld von 200.000 Euro muss der Betreiber der Partnerbörse Elitepartner.de zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser , EliteMedianet zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser zahlen, weil die Tomorrow-Focus-Tochter trotz einstweiliger Verfügung monatelang ihre Preise im Checkout nicht ausreichend kommuniziert hat.

Konkurrent Affinitas GmbH, Betreiberin der Online-Partnervermittlung Edarling zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser , hatte Ende Dezember 2011 vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung wegen Irreführung erwirkt. Der Antrag der Affinitas GmbH bezog sich auf die irreführende Gestaltung der Webseite im Zusammenhang mit den auf ElitePartner.de angebotenen kostenpflichtigen Drei- bzw. Sechs-Monatsmitgliedschaften. Die bei Elitepartner.de übliche Verlängerung um die doppelte der ursprünglichen Laufzeit bei diesen beiden Angeboten - verbunden mit erheblichen Mehrkosten, mit denen der Nutzer nicht rechnet - waren auch nach Auffassung des Landgerichts, wenn überhaupt, erst nach mehreren weiteren Schritten ersichtlich.

Das Landgericht Berlin teilte nun mit, dass es aufgrund der über zwei Monate laufenden Zuwiderhandlung gegen die einstweilige Verfügung vom 16. Dezember 2011 ein Ordnungsgeld in Höhe von 200.000 Euro gegen die EliteMedianet GmbH verhängt hat. Das Gericht erachtet die Höhe des festgesetzten Ordnungsgeldes insbesondere deshalb für angemessen, weil von EliteMedianet nicht bestritten wurde, aufgrund der versteckten Hinweise Umsätze in Millionenhöhe erzielt zu haben. Gegen das Verbot und das Ordnungsgeld können von Seiten EliteMedianet noch Rechtsmittel eingelegt werden.

Am 24. Juli 2012 beschloss das Kammergericht eine 180-Grad-Wendung - zumindest, was das Geld angeht: Unter Aktenzeichen 5W 148/12 gab der 5. Zivilsenat der Beschwerde von Elitepartner statt und wies das Ansinnen auf Verhängung eines Ordnungsmittels zurück.

Auch in Österreich bekam Elitepartner juristisch eins auf die Mütze: Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) führte - im Auftrag des Konsumentenschutzministeriums - eine gegen Elitepartner. Die Form der vermeintlichen Vertragsverlängerungen gegenüber Kunden ist - so das Handelsgericht Wien - gesetzwidrig und zu unterlassen.

(Autor: Joachim Graf)

Weitere Artikel zu diesem Themenbereich:

Trackbacks / Kommentare
Artikel Weiterempfehlen
Empfehlen Sie diesen Artikel an Kollegen oder Freunde weiter.
Alle Meldungen vom 30.05.12:
Premium-Inhalt Social Media Monitoring (1): Wie Social-Media-Manager automatisieren können (30.05.12)
Premium-Inhalt Einstellungsvoraussetzung Blindflugtauglichkeit (30.05.12)
Mobile Werbung ist in Lean-Back-Situationen am effektivsten (30.05.12)
Telkos und Provider verlieren Marktanteile an Internetfirmen (30.05.12)
Betriebssystem: Android führt bei den Smartphone-Plattformen in Deutschland (30.05.12)
Studie: Neun von zehn Deutschen googeln in mehreren Sprachen (30.05.12)
Mobile Payment: Weltweite Transaktionen steigen um knapp 62 Prozent (30.05.12)
Ranking der deutschen Newswebseiten: Focus löst Spiegel ab (30.05.12)
Blackberry-Hersteller rutscht weiter in die Krise (30.05.12)
Cloud Computing transformiert Konsumgüter-Industrie (30.05.12)
Urteil: Google erhält Geld für Urheberrechtsverletzungen (30.05.12)
Facebook hat ein israelisches Start-up auf der Einkaufsliste (30.05.12)
Affilinet bietet B2B-Bundle (30.05.12)
Gericht verhängt 200.000 Euro Ordnungsgeld gegen Elitepartner.de - und nimmt es wieder zurück (30.05.12)
Klarna und Spotify kooperieren (30.05.12)
Werbe-Etat: Darum verlor Facebook General Motors (30.05.12)
Denic löscht gefälschte Bundespräsidenten-Website (30.05.12)
Myfactory kombiniert DMS mit ERP (30.05.12)
Fundraising: Vocer setzt auf spendenfinanzierten Journalismus (30.05.12)
iBusiness-Rabatt für EHI Multichannel Management Kongress (30.05.12)
Ströer Interactive verstärkt Public Relations (30.05.12)
United Internet Dialog: Gregor Wolf wird Mitglied der Geschäftsführung (30.05.12)
Epsilon International stärkt DACH-Kundenservice (30.05.12)
Die Firma baut Projektmanagement-Team aus (30.05.12)
Shobbits wächst im Bereich Entwicklung und PR (30.05.12)
Startup-Initative fördert digitale Geschäftsideen (30.05.12)
DMMA Onlinestar startet in eine neue Wettbewerbsrunde (30.05.12)
Sieben Fragen an Claudia Gellrich, brands4friends (30.05.12)

Für diesen Seite von iBusiness steht eine Mobile Ansicht zur Verfügung.
Umleiten?