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Bitkom und Eco wollen Abschaffung des Leistungsschutzrechts. Wohl vergebens.

04.03.15 Sowohl der ECO zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser als auch der Bitkom zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser unterstützen die Forderungen nach Abschaffung des Leistungsschutzrechts: "Zwei Jahre nach Einführung bewahrheiten sich die angekündigten negativen Folgen des Gesetzes", sagte Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder Bernhard Rohleder in Expertenprofilen nachschlagen im Vorfeld einer Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss des Bundestages. Dabei wird der von der Opposition eingebrachte Antrag auf Aufhebung des Gesetzes beraten.

Bernhard Rohleder (Bild: BITKOM e.V.)
Bild: BITKOM e.V.
Bernhard Rohleder
In einer Bestandsaufnahme zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser beklagt der Bitkom rechtliche Unsicherheit, die Behinderung von Startups sowie die Einschränkung der Informationsfreiheit. Zudem gefährde es die Medienfreiheit und greift in die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit der betroffenen Unternehmen ein.

Nützt wahrscheinlich alles nichts. Obwohl das Gesetz von Springer-Eignerin Friede Friede Springer in Expertenprofilen nachschlagen durch direkte Intervention bei der Kanzlerin Angela Merkel in Expertenprofilen nachschlagen von der schwarzgelben Vorgängerregierung durchgeboxt wurde, ist die SPD jetzt strikt gegen eine Abschaffung - sofern sie von der Opposition beantragt wird. Der Obmann der SPD zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser im NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Flisek Christian Flisek in Expertenprofilen nachschlagen , machte auf einer Veranstaltung klar, dass das Leistungsschutzrecht bleibe - weil im Ausschuss Digitale Agenda niemand auf die Regierungsparteien zugegangen wäre. Nur einheitlich ist eine Abschaffung möglich - und da ist Mutti und ihre Freundin vor.

(Autor: Joachim Graf)

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