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OLG München bestätigt: GEMA-Sperrtafeln auf YouTube sind rechtswidrig

13.05.15 Das Oberlandesgericht (OLG) München hat am 7. Mai 2015 in zweiter Instanz die früher von YouTube zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser geschalteten GEMA zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser -Sperrtafeln als rechtswidrig eingestuft. Das Gericht bestätigt damit weitgehend das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts (LG) München vom Februar 2014. Die GEMA wird erneut darin bestätigt, dass der alte Text auf den Sperrtafeln irreführend ist. Bei den Nutzern wurde der falsche Eindruck erweckt, die GEMA sei für die Sperrungen der Videos verantwortlich, obwohl YouTube die Sperrungen selbst vornimmt.

GEMA-Sperrtafel auf Youtube (Bild: Youtube)
Bild: Youtube
GEMA-Sperrtafel auf Youtube
Diese alten Versionen der Sperrtafeln auf Youtube seien illegale Anschwärzung und Herabwürdigung der GEMA und müssten geändert werden. Im März 2014 wurde wegen des ersten Urteils der Text der Sperrtafeln geändert - er lautet nun: "Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es Musik enthalten könnte, über deren Verwendung wir uns mit der GEMA bisher nicht einigen konnten."
Seit April 2009 verhandelt die GEMA mit Youtube über einen neuen Lizenzvertrag für Musiknutzungen in Deutschland.

(Autor: Susan Rönisch)

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