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Social Media: Diese Erfolgsaussichten hat die Strafanzeige gegen Facebook

07.11.16 Die Staatsanwaltschaft München hat ein Ermittlungsverfahren gegen Facebook-Boss Mark Zuckerbegr eingeleitet. Grund ist der Verdacht auf Beihilfe zur Volksverhetzung.

Jetzt muss das Gericht entscheiden.  (Bild: BubbleJuice / CC0 / Pixabay)
Bild: BubbleJuice / CC0 / Pixabay
Jetzt muss das Gericht entscheiden.
Der Würzburger Anwalt zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser Chan-jo Jun Chan-jo Jun in Expertenprofilen nachschlagen hatte eine Strafanzeige gegen Manager von Facebook zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser gestellt, konkret handelt es sich laut Spiegel Online zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser um Mark Zuckerberg Mark Zuckerberg  in Expertenprofilen nachschlagen und Sheryl Sandberg Sheryl Sandberg in Expertenprofilen nachschlagen sowie die Lobbysisten Richard Allan Richard Allan in Expertenprofilen nachschlagen und Eva-Maria Kirschsieper Eva-Maria Kirschsieper in Expertenprofilen nachschlagen . Der Anwalt soll eine Liste vorgelegt haben, die belegt, wie Facebook mehrere rechtswidrige Posts trotz wiederholter Aufforderung nicht entfernt hat.

Experten attestieren dem Vorstoß einer Anzeige gegen Facebook auf iBusiness-Anfrage jedoch geringer Erfolgsuassichten: De facto greife deutsches Recht hier zwar, jedoch stellten sich einem solchen Verfahren enorme praktische Hindernisse in den Weg. Somit sei die Anzeige wohl auch eher politisch zu begreifen - als Signal und Fingerzeig auf Facebooks zweifelhafte Praxis im Umgang mit Hatespeech. Es gelte nun die einzelnen beanstandeten Beiträge auf strafrechtliche Relevanz zu prüfen und festzustellen inwiefern die angezeigten Manager dafür in Haftung genommen werden können.

(Autor: Sebastian Halm)

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