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Tablet-Streit: Gericht sieht keinen Grund für ein Verkaufsverbot des Galaxy

23.12.11 Vorzeitiges Weihnachtsgeschenk: Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser kann sich berechtigte Hoffnung machen, dass sein Tablet-PC Galaxy Tab 10.1N nicht unter das Verkaufsverbot in Deutschland fällt. Denn wie Spiegel Online zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser berichtet, hat das zuständige Düsseldorfer Landgericht in einem öffentlichen Erörterungstermin deutlich gemacht, dass die Überarbeitung des umstrittenen Tablets durch den Hersteller nun nicht mehr gegen die geschützten Patente von Apple zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser verstößt.

Somit gebe es keinen Grund ein auf den Patentschutz gegründetes Verkaufsverbot in Deutschland zu erlassen, so das Gericht.

(Autor: Markus Howest)

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