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Klausel über "höhere Gewalt" in AGB von Onlineshops unwirksam

22.10.10 Die AGB-Klausel "Wenn höhere Gewalt oder sonstige Umstände vorliegen, deren Beseitigung unmöglich ist, entfällt die Leistungspflicht" ist unwirksam, da sie gegen das Transparenzgebot verstößt, hat das Landgericht München geurteilt , Urt. v. 05.08.2010 - Az.: 12 O 3478/10 zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser ).

Der Verbraucher erhalte den Eindruck, er bleibe zur Leistung verpflichtet, obwohl der Verkäufer im Gegenzug nicht leiste und könne den Vertrag auch nicht kündigen. Da dies nicht den gesetzlichen Regelungen entspreche, sei die Verwendung der Klausel unzulässig.

(Autor: Joachim Graf)

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