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BGH zu Tauschbörsen-Nutzern: Provider müssen IP-Adresse herausrücken

13.08.12 Der Bundesgerichtshof zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser hat in seinem Urteil (I ZB 80/11) entschieden, das Internet-Provider in der Regel Name und Anschrift desjenigen Nutzers mitteilen muss, der etwa einen Musiktitel illegal in eine Web-Tauschbörse eingestellt hat. Dies gilt auch für nicht-gewerbliche Rechtsverstöße.

Damit gibt das BGH dem Antrag eines Musikvertreibers statt, der die Rechte an Musiktiteln des Musikers Xavier Naidoo Xavier Naidoo in Expertenprofilen nachschlagen wahrnimmt. Ein vom Antragsteller beauftragtes Unternehmen ermittelte IP-Adressen, die Personen zugewiesen waren, die den Titel "Bitte hör nicht auf zu träumen" des Albums "Alles kann besser werden" im September 2011 über eine Online-Tauschbörse offensichtlich unberechtigt anderen Personen zum Herunterladen angeboten hatten. Die jeweiligen dynamischen IP-Adressen waren den Nutzern von der Deutschen Telekom AG zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser Dienstleister-Dossier einsehen als Internet-Provider zugewiesen worden.

Der Bundesgerichtshof hat mit dem Urteil die Entscheidungen der Vorinstanzen aufgehoben.

(Autor: Markus Howest)

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In diesem Beitrag genannt:

Personen: Xavier Naidoo
Firmen und Sites: bundesgerichtshof.de telekom.de
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