Welthandelsorganisation: Internet bleibt zollfrei

22.05.98 Die 132 Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) haben einstimmig beschlossen, auf rein elektronisch abgewickelte Geschäfte bis zur nächsten WTO-Ministerkonferenz Ende 1999 keine Zölle zu erheben. Bis dann will die WTO alle handelsrelevanten
Aspekte von Electronic Commerce listen, um diese anschließend von zu diskutieren

Zollfrei bleiben bis zum nächsten Treff alle Waren und Dienstleistungen, die auf elektronischem Wege übertragen werden. Das können Bücher sein, die sich ein Anwender über das Internet herunterlädt, oder im Ausland entwickelte Programme, die dem Kundenunternehmen per E-Mail übermittelt werden. Für Waren, die nur per Internet bestellt, aber auf klassischem Wege ausgeliefert werden, gilt die Zollfreiheit nicht.

Die USA hatten anfangs sogar eine unbefristete Zollfreiheit durchsetzen wollen, um der Wirtschaft Rechtssicherheit für langfristige Investitionen zu bieten. Dagegen hatten sich jedoch vor allem die Entwicklungsländer gewehrt, die eine Überflutung ihrer Märkte mit Produkten aus den Industriestaaten befürchteten. Ein von Kanada vorgeschlagenes Zollmoratorium bis zum Jahre 2000 scheiterte am Widerstand Pakistans.

Im Vorfeld waren vor allem aus dem Umfeld des deutschen Finanzministeriums Pläne laut geworden, Internet-Produkte zu besteuern, um die Bonner Haushaltsschieflage geraderücken zu können. (jg)

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