Terrorgram und die Hürden der Politik

17.12.2021 Der Messenger Telegram wird als 'Darknet für die Hosentasche' bezeichnet, weil Drogenhandel, Pornografie und Antisemitismus darüber genau so verbreitet werden wie Mordverschwörungen und Anti-Impf-Geschwurbel. Die Politik will den Betreiber über verschärfte Gesetze zum Handeln zwingen. Dabei wäre eine andere Strategie weitaus vielversprechender.

Telegram als (Bild: @DFRKaul/DFRLab via @oddbench)
Bild: @DFRKaul/DFRLab via @oddbench
Telegram als

Der Begriff Terrorgram zur Homepage dieses Unternehmens Relation Browser für das als Messenger gestartete Social-Media-Netzwerk Telegram zur Homepage dieses Unternehmens Relation Browser ist seit Jahren eine weit verbreitete Definition. Extremismus-Forscher wie das DFRLab Digital Forensic Research Lab zur Homepage dieses Unternehmens Relation Browser warnen schon länger vor allem vor dem Dienst als Organisationsbasis von Rechtsterroristen in aller Welt.

Strafbewehrte Hasskommentare sind hier genau so leicht zu finden wie Gewaltaufrufe gegen Politiker und Wissenschaftlerinnen oder Anleitungen zum Waffenbau. Anfang Dezember 2021 forderte die Innenministerkonferenz, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zur Homepage dieses Unternehmens Relation Browser für Telegram zu verschärfen, die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser 'Nancy Faeser' in Expertenprofilen nachschlagen (SPD) droht dem Dienst mit schärferen Maßnahmen.

Reichweite des Messenger-Dienstes Telgram 2018-2021
Reichweite des Messenger-Dienstes Telgram 2018-2021
(Grafik: Statista Global Consumer Survey)
Doch den Eigner, den russischen Milliardär Pawel Durow 'Pawel Durow' in Expertenprofilen nachschlagen , dürfte das wenig beeindrucken. Schon im April hatte das Bundesjustizministerium Mahnschreiben an die Dubaier Anschrift von Telegram geschickt. Doch Medienberichten zufolge befindet sich im 23. Stock des Büroturms nur eine verschlossene Bürotür. Telegram reagierte folglich auf die Berliner Mahnschreiben nicht.

Doch selbst wenn Regelungen geändert würden, selbst wenn Telegram anfangen würde, gegen Hetze und Mordaufrufe tätig zu werden: Ob das gelingen kann - und ob das die richtige Strategie ist, das diskutieren iBusiness-Analyst Sebastian Halm 'Sebastian Halm' in Expertenprofilen nachschlagen und Herausgeber Joachim Graf 'Joachim Graf' in Expertenprofilen nachschlagen im heutigen Videopodcast.



Inwieweit kann man hoheitliche Aufgaben - wie die Regulierung von Meinungen und die Ahndung von möglicherweise strafrechtlich relevanten Inhalten - einem privaten Betreiber eines Netzwerks überlassen? Darüber sind sich die beiden nicht wirklich einig. Ebenso wenig wie die Folgerungen, die sich daraus ableiten: Mehr digitale Polizei oder doch eher eine Art Presserat zur Homepage dieses Unternehmens Relation Browser für Social Media? Oder eine Kombination aus beidem? Einig hingegen sind sich die beiden in ihrer Forderung, dass Rechtsverstöße im Web schneller und konsequenter geahndet werden müssen. Eine Handlungsempfehlung für die Ampel, die die vorgesehenen Digitalisierungsoffensiven sicher flankieren muss.

📹Alle Videopodcasts von iBusiness finden Sie ab sofort übersichtlich zusammengestellt auf iBusiness.de/videopodcasts/ Relation Browser .


(AutorIn: Joachim Graf , Sebastian Halm )

Anzeige

Ausgewählte Agenturen und Dienstleister zu diesem Themenbereich:

Schreiben Sie Ihre Meinung, Erfahrungen, Anregungen mit oder zu diesem Thema. Ihr Beitrag erscheint an dieser Stelle.
Ihr Kommentar: 
Teilen Artikel merken