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Wikipedia will auf Links verzichten: "Leistungsschutzrecht: gefährdet Open-Content-Plattformen"

18.06.2012 Eine Gefahr für die Produzenten freier Inhalte im Internet und für Anbieter von Open Content-Plattformen wie etwa Wikipedia  , sieht Betreiber Wikimedia Deutschland   in dem jüngsten Gesetzentwurf   des Bundesjustizministeriums zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage. Mit diesem soll Presseerzeugnissen die gesetzliche Möglichkeit eingeräumt werden, die gewerbliche Nutzung selbst kleinster Wortfetzen mit Unterlassungsansprüchen und Schadensersatzforderungen zu überziehen.

So gibt es etwas in Wikipedia-Artikeln Weblinks mit weiterführenden Informationen, bei denen fraglich ist, ob sie unter das Zitatrecht fallen. Bislang ist vollkommen unklar, ob diese Links, die regelmäßig die Überschriften von Presseartikel enthalten, eine Verletzung des neuen Leistungsschutzrechts darstellen. Laut der Begründung des Bundesjustizministeriums sollen Links zwar nicht unter das neue Leistungsschutzrecht fallen, unsicher ist jedoch, ob dies auch für die Texte auf dem Link gilt.

Zudem liefert der Entwurf nach Auffassung von Wikimedia Deutschland keine ausreichende Trennschärfe zwischen privater und kommerzieller Nutzung. Wikipedia sei ein ehrenamtliches Gemeinschaftsprojekt, das auf freiwillige Zusammenarbeit von Menschen auf der gesamten Welt beruht. Die dort angewandten Creative Commons-Lizenzen erlaubten eine freie Bearbeitung und Weiterverwendung der Wikipedia-Inhalte für alle Nutzer, selbst wenn diese damit eine wirtschaftliche Gewinnerzielungsabsicht verbinden. Somit bestehe laut Wikimedia die Gefahr, dass auch die kostenfreie Wikipedia als Wissensaggregator künftig Unterlassungsansprüchen ausgesetzt wird, die aus dem neuen Leistungsschutzrecht abgeleitet werden können.

Als erstes Mainstream-Medium ist Spiegel Online aus der Verlegerphalanx zur Einführung des Leistungsschutzrechts (LSR) ausgeschert: "Sie können Sie können auch in Zukunft mit Überschrift und Textanriss auf Spiegel Online verlinken. Und natürlich können Sie aus unseren Artikeln zitieren", schreibt die Redaktion  .
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