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Urteil: Web-Pornos am Arbeitsplatz kein Kündigungsgrund
14.05.2004 (iBusiness) Arbeitnehmer, die an ihrem Schreibtisch Internetseiten mit pornografischen Inhalten aufrufen, können nicht fristlos gekündigt werden. Dieses Urteil fällte das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in Mainz.
Das Landesarbeitgericht Rheinland-Pfalz lehnte die Klage eines Arbeitsgebers ab. Dieser musste seinen Arbeitnehmer, einen Diplom-Pädagogen, nachdem er diesen vor Pornoseiten erwischt hatte, aufgrund eines Gerichtsbeschlusses dennoch weiter beschäftigen.
Die Begründung für die Ablehnung des Einspruches: Es fehlte an der vorherigen Abmahnung, die auch nicht ausnahmsweise entbehrlich war. Zwar sei nicht zu verkennen, dass an Mitarbeiter im pädagogischen Bereich gehobene Anforderungen gestellt werden müssen, allerdings sei der Verstoß ohne Außenwirkung geblieben, hätte den Betriebsablauf nicht gestört und der Beklagte sei einsichtig. Außerdem sei laut Betriebsvereinbarung die Nutzung des Internetzuganges zu gelegentlichen privaten Zwecken ausdrücklich erlaubt gewesen.
