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Demokratie digital: Mehrheit der Deutschen will mehr E-Government

08.01.18 70 Prozent der Bundesbürger sind überzeugt, dass sich durch digitale Plattformen mehr Menschen an demokratischen Entscheidungsprozessen beteiligen. Eine Mehrheit ist damit der Auffassung, dass sich Bürger durch Online-Dialoge beispielsweise bei großen Infrastrukturprojekten und im Vorfeld von Wahlen stärker informieren und einbringen. Das ergibt die Studie "European Digital Government Barometer 2017" von Ipsos zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser im Auftrag von Sopra Steria.

 (Bild: 2012 Neue Messe Hannover)
Bild: 2012 Neue Messe Hannover
79 Prozent der Deutschen wünschen sich mehr E-Government, weil dadurch ihr Leben leichter wird, so die Studie. Aus Sicht der Bevölkerung sollte sich die digitale Transformation der öffentlichen Verwaltung dabei nicht auf administrative Aufgaben wie die Online-Anmeldung des neuen Pkw und die Abgabe der elektronischen Steuererklärung beschränken. "In Deutschland gibt es quer durch alle Alters- und Berufsgruppen eine große Offenheit für Online-Dienste, die es dem Bürger erleichtern, auch an öffentlichen Entscheidungsprozessen teilzunehmen. Das lässt sich als Signal an Bund, Länder und Kommunen deuten, die Digitalisierung der reinen Verwaltungsaufgaben auf weitere Online-Dienste hinaus auszudehnen", sagt Dr. Andreas Simon, Experte für Digital Government bei Sopra Steria Consulting.

Ähnlich denken die Menschen in einigen anderen europäischen Ländern: In Frankreich setzen 61 Prozent und in Norwegen 67 Prozent der Bürger ein großes Vertrauen in die Möglichkeiten der Digitalisierung, um die Hürden für mehr demokratische Beteiligung abzubauen. In Großbritannien sind die Bürger dagegen etwas skeptischer: Rund jeder zweite Brite glaubt nicht, dass mehr Online-Dialoge zum mehr Bürgerbeteiligung führen.

Beispiele für digitale Hilfe bei demokratischen Prozessen

Ansätze und Ideen, damit Bürger einfacher bei politischen Entscheidungen mitreden können, gibt es in Deutschland zum Beispiel auf Landes- und kommunaler Ebene. Die Nationalparkverwaltung Baden-Württemberg begleitet ein Verkehrskonzept im Schwarzwald mit digitaler Unterstützung: Bürger können über ein Beteiligungsportal die Pläne kommentieren und sich ähnlich wie in einem sozialen Netzwerk mit anderen Personen austauschen. Über Onlineumfragen werden Meinungen abgefragt, die in die konkreten Maßnahmenentscheidungen einfließen.

Ein denkbarer Weg, den Bürger bei der politischen Willensbildung stärker digital zu unterstützen, ist der Einsatz von Chatbots. "Es ist technisch möglich, dass Bots, kombiniert mit künstlicher Intelligenz, Wahlprogramme auf individuelle Fragen hin analysieren und die entsprechenden Textstellen in den Wahlprogrammen wiedergeben", sagt Dr. Andreas Simon von Sopra Steria Consulting. Für eine fundierte Meinungsbildung müssen die Bürger derzeit die Wahlprogramme der Parteien lesen. Die Programme der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien für die Bundestagswahl 2017 umfassen jeweils zwischen 76 und 248 Seiten. Laut einer computergestützten Analyse dauert das Lesen mehr als 17 Stunden.

Erste Beispiele für den Einsatz von Chatbots im Wahlkampf gibt es bereits. Die CSU hat dieses Jahr einen Bot namens LEO eingesetzt, um Wähleranfragen zu beantworten. Das Ergebnis dieses Versuchs fiel eher bescheiden aus. Es zeigt allerdings die Bereitschaft einiger Parteien für derartige Lösungen und die Möglichkeiten, demokratische Prozesse durch Online-Dialoge und weitere Technologien zu vereinfachen.

Über die Studie:

Sopra Steria veröffentlicht zum dritten Mal in Folge in Zusammenarbeit mit IPSOS eine Umfrage zur digitalen Transformation des öffentlichen Sektors. Die Umfrage wurde von IPSOS im Auftrag von Sopra Steria im Zeitraum 25. September und 4. Oktober 2017 durchgeführt. 4.001 Personen aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Norwegen wurden nach Geschlecht, Alter, Beruf, Stadt und Region ausgewählt und online befragt.

(Autor: Dominik Grollmann )

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