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Hauptstadtpresse setzt sich durch: Ministerien gehen offline

01.04.2011 Weil sich Journalisten der Bundespressekonferenz vor und hinter den Kulissen heftig darüber beschwert hatten, dass Regierungssprecher Steffen Seibert ‘nicht’ in Expertenprofilen nachschlagen Kanzlerin-Reisepläne nicht nur an Journalisten sondern an sogenannte "Bürger" getwittert hat, gibt es nun eine Kehrtwende bei der Internet-Politik der Bundesregierung: Künftig wird die Deutungs- und Informationshoheit des deutschen Journalistenstandes berücksichtigt und sämtliche Websites abgeschalten.

Es könne nicht sein, dass die Bundesregierung an den Presseagenturen vorbei, direkt an die Öffentlichkeit, kommuniziere, hatten die enttäuschten Gatekeeper-out-of-job beklagt. Außerdem sei Twitter unsicher, "Es gibt zahlreiche Beispiele für Fälschungen von Schauspielern, etwa das Beispiel Martina Gedeck bis hin zum Dalai Lama", so der Tenor:


Zurecht hatten die Herren der veröffentlichten Meinung darüber geklagt, dass eine Twitter-Strategie Arbeitsplätze gefährde: Denn was bräuchte man Journalisten, wenn Informationen direkt ans Volk gelangen, und zwar ohne sie vorher durch Pressevertreter korrekt aufzubereiten.

In der eilig eingesetzten Arbeitsgruppe zwischen Verleger- und Journalistenverbänden einerseits und den Spitzen der Koalition andererseits wurden folgende Punkte vereinbart:
  • Regierungsamtliche Websites sind nur dann zulässig, wenn sie ausschließlich gedruckt in privatwirtschaftlichen Verlagen erscheinen
  • Digitale Produkte, deren Eigner außerhalb der Deutschen Reichsgrenzen des Jahres 1937 ansässig sind (Google, Twitter, Facebook...) werden von der Bundesregierung nicht mehr benutzt
  • Das Projekt "E-Post" für Bürger wird um die "R-Post" erweitert. Als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die Wiederwahl des Berliner regierenden Bürgermeisters werden Rohrpost-Strecken vom Bundespresseamt in sämtliche Hauptstadtredaktionen vorgesehen
  • Die in der Bundespressekonferenz zusammengeschlossenen Journalisten akzeptieren moderne Kommunikationswege, so lange sie den bundesdeutschen Datenschutzbestimmungen entsprechen. Flaschenpost sowie die Zustellung per Brieftaube werden vorbehaltlich eines Datenschutz-Streßtests akzeptiert
  • Langfristig ist ein Moratorium für den sogenannten "Computer" geplant. Die Vertragspartner erklären sich bereit, wohlwollend eine Gesetzesinitiative auf zwangsweise Umstellung hinsichtlich mechanischer Schreibmaschinen zu prüfen.
  • Im Gegenzug erklären sich die Hauptstadt-Journalisten bereit, weiter positiv für die Mitglieder der Regierung stellenden Parteien zu berichten
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