Gemeinsamer Rückzug: SPD, Grüne und Linke verlassen X

Sowohl die offiziellen Parteiprofile als auch die Accounts zahlreicher führender Politikerinnen und Politiker sollen von dem Schritt betroffen sein. In gleichlautenden Mitteilungen betonen die Parteien, dass politische Debatten auf Austausch angewiesen seien, der Menschen erreiche und informiere. Genau das sehen sie bei X zunehmend nicht mehr gewährleistet.

Kritik an Desinformation und Plattformentwicklung

In ihren Statements kritisieren SPD, Grüne und Linke insbesondere die Entwicklung der Plattform in den vergangenen Jahren. X sei "im Chaos versunken" und fördere verstärkt die Verbreitung von Desinformation. Unter dem Hashtag "WirVerlassenX" erklärten die Parteien, ihre Accounts künftig nicht mehr zu bespielen.

Hintergrund ist auch die Neuausrichtung des Netzwerks seit der Übernahme durch Elon Musk im Oktober 2022. Der US-Unternehmer hatte den damaligen Kurznachrichtendienst Twitter gekauft und später in X umbenannt. Gleichzeitig wurden Maßnahmen zur Eindämmung von Desinformation zurückgefahren - nach Angaben Musks, um die Meinungsfreiheit zu stärken.

Alternative Plattformen im Fokus

Überlegungen, X zu verlassen, gab es bei deutschen Parteien bereits seit Längerem. Neben der Entwicklung der Plattform spielten auch politische Positionierungen Musks eine Rolle, etwa seine Unterstützung rechtspopulistischer Bewegungen sowie sein Engagement für den US-Präsidenten Donald Trump.

Vom aktuellen Rückzug betroffen sind neben den Parteizentralen auch die Accounts von Bundestagsfraktionen sowie zahlreicher Spitzenpolitiker. Die Profile sollen allerdings nicht gelöscht, sondern zunächst lediglich deaktiviert werden.

Zugleich wollen die Parteien ihren Mitgliedern und Untergliederungen empfehlen, ebenfalls über einen Abschied von X nachzudenken. Eine Verpflichtung dazu gibt es jedoch nicht. Künftig sollen für digitale Debatten verstärkt alternative Plattformen genutzt werden, darunter der Dienst Bluesky  .