Topware verliert 'emergency.de' auch im Berufungsverfahren

Topware - bekanntgeworden durch seine Telefon-CD-ROM "D-Info" - vertreibt unter dem Namen "Emergency" ein Computer-Spiel und hatte den Betreiber der Web-Site mit der gleichlautenden Internet-Adresse, Michael Best, abgemahnt, diese nicht mehr zu benutzen. Der Topware-Verlag behauptete, an der Bezeichnung Emergency bestünde zu seinen Gunsten ein Titelschutz für ein Computerspiel und erwirkte daraufhin zunächst eine einstweilige Verfügung gegen den Domain-Inhaber Michael Best. Diesem wurde dadurch gerichtlich untersagt, die Internet-Adresse emergency.de weiter zu benutzen. Dieses Verbot wurde allerdings im Widerspruchsverfahren vor dem Landgericht Hamburg aufgehoben. Das Landgericht gab Topware zwar damals dahingehend Recht, daß ein Titelschutz für die Bezeichnung Emergency bestehe, allerdings sei der Bekanntheitsgrad des Computer-Spieles von Topware zu gering, um Verwechslungen zwischen dem medizinischen Notfallangebot und dem Computer-Spiel zu verursachen. Da der Schutzbereich des Titels von Emergency also durch sein medizinisches Angebot nicht verletzt wird, durfte Michael Best weiterhin unter dieser Internet-Adresse medizinische Informationen anbieten.

Die Berufungsrichter des Hanseatischen Oberlandesgerichtes (OLG) schlossen sich dieser Rechtsauffassung des Landgerichtes im wesentlichen an: "Niemand sieht vernünftigerweise einen Zusammenhang zwischen einem elektronischen Spiel mit dem Titel "Emergency" und dem Umstand, daß Informationen und deren Austausch zu medizinischen Notfällen unter der Adresse "emergency.de" im Internet angeboten werden." Das OLG wies Topware ausdrücklich darauf hin, daß ein geschützter Titel nicht die gleichen umfangreichen Rechte wie eine Marke begründet. Anders als im Markenrecht der Markenschutz entsteht ein Titelschutz nur durch die tatsächliche Verwendung des Titels für ein ganz bestimmtes Werk. Infolgedessen ist einzig dieses Werk vom Titelschutz erfaßt. Allein die Möglichkeit einer Verwendung eines Titels für ein Internet-Angebot begründet noch kein schützenswertes Recht.

Topware begründete seinen Unterlassungsanspruch gegen Michael Best im Berufungsverfahren allerdings zusätzlich mit einem später erlangten Markenrecht für Emergency. Aber auch das half dem Verlag nicht weiter, denn wie schon kürzlich im Fall 'Warez' entschieden, entsteht bereits mit der Aufnahme der Benutzung einer Domain ein geschützes Namensrecht an der Bezeichnung (§ 12 BGB). Damit ist Michael Best bezüglich des Online-Angebotes Inhaber der älteren Rechte an dieser Bezeichnung.