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AOL-User für empfangene Kinderporno-Mails vor Gericht

von sb

09.12.1998 Durch ungebetene Kinderpornofotos per E-Mail wurden AOL-Kunden ein Fall für den Staatsanwalt:

Grobe Fahrlässigkeit bescheinigte das Düsseldorfer Amtsgericht einem AOL  -Kunden:

Nach einem Bericht der SAT.1-Sendung Akte98 hattem ihm Unbekannte ungefragt Kinderpornofotos zugesandt. Zwar löschte der Kunde die Fotos sofort und informierte die AOL-Verantwortlichen. Doch es passierte nichts. Im August 1998 stand auf einmal die Kriminalpolizei vor seiner Tür: Hausdurchsuchung. Der Verdacht: Verbreitung von Kinderpornographie.

Jetzt wurde das Verfahren zwar eingestellt, doch der Betroffene bleibt auf seinen Verfahrenskosten sitzen. Begründung des Gerichts, dem offensichlich Internet-Nutzer generell suspekt sind: "Der ehemalige Beschuldigte hat selbst eingeräumt, das Datennetz des AOL genutzt zu haben." Dabei habe er auch mehrfach unter einem Pseudonym kinderpornographische Bilder empfangen. "Bei einem solchen Verhalten mußte es sich ihm geradezu aufdrängen, daß polizeiliche Maßnahmen gegen ihn ergriffen werden können." Die Wohnungsdurchsuchung habe Sascha H. damit "grob fahrlässig verursacht".

Nur wenig besser erging es einer Kieler Unternehmerin. Auch Sie erhielt ungefragt Kinderpornos per Computer zugesandt - und ging zur Polizei. Hier riet man ihr, die Bilder zu sammeln. Ein halbes Jahr später durchsuchten Kripobeamte ihr Haus. Ein Ermittlungsverfahren läuft nach Angabe des Senders noch immer.

Auch AOL ist wenig Glücklich. Zum einem über die Argumentation des Gerichts, nach der wohl schon die Nutzung des Onlinedisntes allein einen Verdachtsmoment darstellt. Zum anderen über die Art der Berichterstattung in der Sendung Akte98: Der Sender habe, so AOL, die Problematik als AOL-spezifisch dargestellt und damit außer Acht gelassen, daß es sich hier um ein Problem handelt, daß jeden Internet-Nutzer betreffen könne, unabhängig über welchen Provider oder Onlinedienst er E-MAil nutze.

Wir schlagen vor, in Zukunft auch Opfer von Briefbomben wegen Ruhestörung zu verklagen, alle Pakete, die groß genug sind für eine Videokassette sicherheitshalber direkt von der Post in die Müllverbrennung liefern zu lassen und haben die ideale Geschenkidee für Internet-Provider: den Starterkits einfach ein paar Handschellen beilegen.

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