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LTUR klargt gegen lastminute.de wegen Wettbewerbsverzerrung

07.03.2000 (iBusiness) Wenn man als Konkurrent einfach schneller ist, dann ist das im Internet unter Umständen kein Vorteil, sondern mit etwas Pech ein Wettbewerbsverstoß, der einen die Domain, und damit auch natürlich alle Investitionen in die Vermarktung und Bekanntmachung derselben kosten kann. Die L'TUR Tourismus AG, nach eigenen Angaben europäischer Marktführer für Last-Minute-Reisen, hat den Internet-Anbieter Last Minute Network Germany GmbH vor dem Landgericht Hamburg verklagt. Zentraler Angriffspunkt ist die Internet-Adresse lastminute.com, unter der das Unternehmen im Internet auch Reisebuchungen anbietet und bewirbt.

Dass die Baden-Badener LŽTUR ausgerechnet in Hamburg klagt, ist kein Zufall: Das LG Hamburg hatte bereits im Sommer 1999 eine umstittene Entscheidung zum Themenkreis "beschreibende Domainnamen" gefällt (Hanseatisches Oberlandesgerichts vom 13.07.1999, Aktenzeichen: 3 U 58/98.) Hierbei ging es um die Domain "mitwohnzentrale.de".

Demnach räumt der Münchner Rechtsanwalt Dr. Thomas Graefe der Klage gute Erfolgsaussichten ein: "Solche beschreibenden Internetadressen führen eindeutig zu wettbewerbsverzerrenden Kanalisierungseffekten. Das Landgericht Hamburg hat in einem vergleichbaren Fall das Führen einer derartigen Domain untersagt."

Eine Meinung, die allerdings weder der Deutsche Multimedia-Verband dmmv noch andere deutsche Gerichte bislang teilen. Ein ähnlicher Prozess um die Domain "fahrplan.de" ging vor dem LG Köln für die Deutsche Bahn verloren: Sie war auch im Web zu spät, die Eigentümer dürfen ihre Domain weiterhin vernwenden. Noch nicht Rechtskräftig ist ein Urteil zur Domain "hauptbahnhof.de". Auch hier Klagt die Bahn und konnte in der ersten Instanz einen Etappensieg verbuchen.

Der Arbeitskreis Recht des Deutschen Multimediaverbands ist allerdings der Ansicht, dass beschreibende Domainnamen auch weiterhin möglich seien. Die Entscheidung des OLG Hamburg über 'Mietwohnzentrale.de' sei nicht übertragbar.

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