Pilotprojekt: Online-Wahlen in Bremerhaven

Die Wahlen zum AStA, zum Akademischen Senat und zu den Fachbereichsräten im Herbst werden erstmals auch online per digitale Signatur möglich sein. "Wir arbeiten zurzeit an der Überarbeitung der Wahlordnung der Hochschule. Sie muss angepasst werden", erklärt dazu Professor Dr. Hans-Albert Kurzhals, Rektor der Hochschule Bremerhaven. Er erhofft sich von der Online-Wahl eine verbesserte Wahlbeteiligung der Studenten. Die liegt derzeit bei zehn Prozent. Wer bei der Online-Wahl dabei sein will, braucht eine Chipkarte und ein Lesegerät. "Beides wird in nächster Zeit zu erschwinglichen Preisen an unsere Studenten herausgegeben", sagt Heinz Feldmann, Kanzler der Hochschule Bremerhaven. Die Chipkarte wird nach seinen Angaben rund zehn Mark kosten, das Lesegerät zwanzig Mark.

Um die Nutzung digitaler Signaturen zu erproben und zu fördern, schrieb die Bundesregierung im Jahre 1998 den Städtewettbewerb Multimedia "Media@Komm" aus. In einem Feld von 136 Teilnehmern setzte sich Bremen als einer von drei Preisträgern durch. Mit Bundesmitteln wird seither die praktische Umsetzung von Online-Diensten geprobt. Zentraler Ansatzpunkt sind die Bedürfnisse und Lebenslagen der Bürger. Die Entwicklung elektronischer Dienste für Studierende ist ein Teilprojekt. Es wird von Projektgruppen an der Universität Bremen sowie der Hochschule Bremen und der Hochschule Bremerhaven bearbeitet. Ziel ist es, die Verwaltungsangelegenheit der Studenten durch Online-Dienste zu erleichtern, sie jeder Zeit zugänglich zu machen. So sollen in Bremerhaven schon zum Ende dieses Jahres die Anmeldung zu Prüfungen, Bibliotheksdienste, der Ausdruck von Bescheinigungen und Leistungsnachweisen etc. online möglich sein.

Dass das Pilotprojekt der Bundesregierung zur Online-Wahl nun in Bremerhaven durchgeführt wird, hat mehrere Gründe. So ist die Hochschule Bremerhaven mit seinen rund 1.500 Studenten zum Wintersemester 2000/2001 ein kleines, überschaubares Testfeld. Die anderen Hochschulen im Lande Bremen lehnen noch Online-Wahlen ab. Vor allem die Studenten der Universität Bremen sowie der Hochschule Bremen haben große Vorbehalte, fürchten um den Datenschutz. "Wir haben damit keine Probleme, sind vom Stand der Technik überzeugt", meint dagegen Christina Meyer, Erste Vorsitzende des AStA-Bremerhaven.

Das Projekt zur Vorbereitung von Wahlen im Internet ist zunächst auf zwei Jahre angelegt. Neben der Hochschule Bremerhaven haben weitere Partner aus Wirtschaft, Verwaltung, Parteien und Verbänden der Teilnahme zugestimmt. So wird es zum Beispiel Online-Abstimmungen bei den Wahlen zur Vollversammlung der IHK Bonn, zur Arbeitnehmerkammer Bremen und zur Oberbürgermeisterwahl in Cottbus geben.