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Greenpeace gewinnt Domain-Streit gegen Ölmulti TotalFinaElf
25.10.2001 (iBusiness) Der Ölkonzern TotalFinaElf ist mit seinem Versuch, Greenpeace eine Website über Ölverschmutzung in Russland zu verbieten, vorerst gescheitert.
Das Gericht hob damit eine anders lautende Entscheidung des Berliner Landgerichts vom März dieses Jahres auf. Anfang des Jahres hatte TotalFinaElf die Domain durch eine einstweilige Verfügung sperren lassen. Das Unternehmen hatte argumentiert, dass der Domainname eine zu große Nähe zur Homepage des Konzerns habe.
Die Richter des Berliner Kammergerichts kamen zu dem Schluss, dass in diesem Streit das Markenrecht nicht berührt wird. Dagegen habe in der Interessensabwägung das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit Vorrang, so die Richter.
"Surfer, die im Netz Informationen über TotalElfFina suchen, sollten nicht nur das Saubermann-Image des Konzerns zu sehen bekommen, sondern auch die schmutzige Seite der Geschäfte", freut sich Christian Bussau, Ölexperte von Greenpeace über das Urteil.
