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Schiebungsvorwurf bei Ausschreibung der 'Deutschen Welle'
09.06.2004 (iBusiness) Schon wieder ist ein öffentlich-rechtliches Unternehmen bei einer Interaktiv-Ausschreibung ins Zwielicht geraten. Nach der Arbeitsagentur wird jetzt der Deutschen Welle Mauscheleien bei einer öffentlichen Ausschreibung vorgeworfen.
Tatsächlich teilt die Deutsche Welle den Bewerbern mit, das Ausschreibungsverfahren sei aufgehoben. In einem Schreiben, dass der iBusiness-Redaktion vorliegt, begründet der stellvertretende DW-Intendant, Dr. Reinhard Hartstein, die Entscheidung damit, dass eine ordnungsgemäße Wertung der eingegangenen Angeboten (...)aufgrund der schriftlichen Unterlagen nicht erfolgen". Statt dessen werde man mit den Bietern einzeln und direkt verhandeln.
Eine Stellungnahme gegenüber iBusiness lehnte die Deutsche Welle ab. Offensichtlich aus gutem Grund: "Ich habe schon im Vorfeld aus dem Haus 'Deutsche Welle' unter der Hand erfahren, dass die Verantwortlichen den bisherigen Dienstleister weiter beauftragen wollen", erzählt ein Teilnehmer an der Ausschreibung. "Die Angebote würden lediglich dafür gebraucht, Akamai im Preis zu drücken. Echte Chancen habe niemand."
Tatsächlich ist das Verhandlungsverfahren wesentlich untransparenter als das vorgeschriebene offene Verfahren. Prüfen kann die Ausschreibung allerdings nur die Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt. Und die wird von den Bewerbern keiner einschalten: "Sonst kann man als Unternehmen die Teilnahme an öffentliche Ausschreibungen vergessen", wie ein Beteiligter erklärt: "Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland".
In einer Stellungnahme der Deutschen Welle, die die Redaktion Anfang Juni erreichte, schreibt Dr. Hartenstein, dass es nicht richtig sei, dass Angebote lediglich dazu gebraucht würden, einen bestimmten Bieter im Preis zu drücken. "Alle Angebote werden objektiv bewertet."
