Trotz einstweiliger Verfügung: Googelb will Namen behalten

Die Telekom-Tochter DeTeMedien hat vor der Dritten Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main eine einstweilige Verfügung gegen die Verwendung des Namens Googelb erwirkt. Als Begründung für den Beschluss heißt es: "Im Waren- und Dienstleistungsbereich von Branchenverzeichnissen weisen sowohl die benutzte Farbe Gelb als auch das Wort Gelb auf die Marken der Gelben Seiten hin." Doch Varetis will sich noch nicht geschlagen geben.

"Eine einstweilige Verfügung ist nicht das letzte Wort. Wir werden zum Einen gegen diesen Beschluss angehen und zum Anderen die Löschung der Marke "Gelbe Seiten" beantragen. Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir damit Erfolg haben werden, denn in allen anderen Ländern Europas heißen Branchenbücher in der Übersetzung 'Gelbe Seiten'. Ein eindeutiger Beweis, dass es sich auch in Deutschland nicht um eine Marke handelt", ist Dr. Klaus Harisch, Vorstandsvorsitzender von Varetis überzeugt. Mindestens einen Gegenbeweis für seine Behauptung gibt es allerdings: In Spanien beispielsweise sind die Gelben Seiten blau.

Das Bundespatentgericht hat in einem Entschluss vom 4. Dezember 1998 festgelegt, dass eine Schutzfähigkeit nur für den Gesamtbegriff 'Gelbe Seiten' in Betracht kommt, allerdings keinesfalls nur für das Wort Gelb allein. Ob Varetis allerdings mit seinem Namensstreit gegen Google Aussicht auf Erfolg hat, ist fraglich.

Der derzeit noch GoYellow   heißende Service will am 15. Oktober als 'Googelb' starten, einer nach eigenen Angaben "neuen Internet-Findmaschine, die in Sekundenschnelle alle Angebote kleiner und mittelständischer Unternehmen in Deutschland liefert".

Auch an anderer Front streitet DeTeMedien um die Vorherrschaft im Markt der Online-Branchenbücher und hat sich nun im Rechtsstreit mit der Karlsruher YellowMap AG eine Niederlage eingehandelt. Nach einem Urteil des Landgerichts Karlsruhe darf DeTeMedien nicht mehr damit werben, dass die Gelben Seiten ein komplettes Verzeichnis aller Unternehmen seien (Az. 14 O 117/03 KfH III).

In dem Gerichtsverfahren konnte DeTeMedien nicht glaubhaft machen, dass in den Gelben Seiten alle Marktteilnehmer eingetragen sind. So werden Anbieter, die nicht über einen eigenen gewerblichen Hauptanschluss verfügen, nur kostenpflichtig in die Gelben Seiten aufgenommen. Anbieter, die ihre Telefonnummer nicht angeben wollen oder keine Telefonnummer haben, werden ebenfalls nicht gelistet.