Urteil: Webdesigner dürfen in die Künstlersozialkasse

Die Künstlersozialkasse   (KSK) hatte sich geweigert, eine Webdesignerin zu versichern. Diese hatte sich im Juli 2002 bei der Kasse angemeldet und angegeben, dass sie sich als Webdesignerin mit einem Partner selbstständig gemacht hatte. Die Künstlersozialkasse begründete die Ablehnung damit, dass die Ausbildung und Tätigkeit der Webdesignerin nicht mit einem Designer, sondern eher mit einem Ingenieur oder Programmierer vergleichbar sei. Sie stelle für Auftraggeber Internetseiten her, deren Inhalte weitgehend vorgegeben seien.

Das Bundessozialgericht   hat nun die Entscheidung des Sozialgerichts Hannover bestätigt, dass die Künstlersozialkasse die Webdesigerin versichern muss (Urteil vom 07. Juli; AZ.: B 3 KR 37/04 R)). Die Richter des Bundessozialgerichtes gaben der Webdesignerin Recht. Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Webdesignerin Künstlerin im Sinne des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) ist, weil sie der Programmierung der Webseiten eine eigenschöpferische Leistung erbringe und ebend nicht eine bloße technische Programmiertätigkeit. Ihre Tätigkeit sei mit der eines Grafikers, Grafikdesigners oder Layouters vergleichbar.

Die Entscheidung ist eine Grundsatzentscheidung: Denn es kommt nicht auf die gestalterische Freiheit im Einzelfall an, so die Richter. Vielmehr gelten Webauftritte für Werbung und Öffentlichkeitsarbeit und eigenschöpferisch-gestalterische Tätigkeiten in diesem Bereich grundsätzlich als künstlerisch im Sinne des § 2 KSVG.

Damit ist der Zugang zum günstigen Versicherungsschutz frei für alle Webdesigner. In den Künstlersozialkassen können sich Webdesigner versichern, die ihre Tätigkeit erwerbsmäßig ausüben und dabei nicht mehr als einen Arbeitnehmer beschäftigen, wobei Auszubildende und geringfügig Beschäftigte ausgeklammert sind.