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Änderung der Künstlersozialabgabe belastet Online-Anbieter und Agenturen

15.06.2007 Eine böse Falle droht seit heute vielen Unternehmern, die als sog. Verwerter regelmäßig künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen Dritter verwerten und daher abgabepflichtig im Sinne des Künstlersozialversicherungsgesetzes sind - also Agenturen, die Grafik-Freelancer beschäftigen, oder Websitebetreiber, die PR- und Redaktionsdienstleistungen einkaufen.

 (Bild: Waugsberg)
Bild: Waugsberg
Bild: Waugsberg unter GNU-FDL
5 Jahre Nachzahlung zur Künstlersozialversicherung drohen nun nach der Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) allen, die bisher keine Abgaben geleistet haben. Haben Unternehmen ihre Meldepflicht bewusst nicht erfüllt, ist eine darüber hinaus gehende Nachberechnung möglich. Außerdem kann ein Bußgeld festgesetzt werden. Wer seinen Melde- und Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro belegt werden.

Freiberufliche Künstler und Publizisten sind in Deutschland seit 1983 sozialversicherungspflichtig. Die Beiträge zur gesetzlichen Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung werden zur Hälfte von den Versicherten und zur Hälfte über einen Bundeszuschuss und eine Künstlersozialabgabe   finanziert.

An der Finanzierung der Künstlersozialabgabe sind die Verwerter beteiligt. Unternehmer , die die Dienste eines selbstständigen Künstlers oder Publizisten in Anspruch nehmen, beispielsweise einen Verlag, eine Werbeagentur oder einen Kunsthandel betreiben, Ausstellungen oder andere Veranstaltungen organisieren oder Prospekte herstellen lassen, haben die Künstlersozialabgabe zu entrichten.

Bisher mangelte es lediglich an Prüfern, um gegen Verstöße vorgehen zu können. Dies wird sich jetzt aber durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes   ändern. In Zukunft wird die Prüfung automatisch Bestandteil einer jeden Betriebsprüfung sein. Die Beitragüberwachung wird zum Großteil auf die Prüfdienste der Deutschen Rentenversicherung übertragen, die eine flächendeckende Erfassung und Überprüfung sicherstellen kann.
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