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Anwalt warnt vor Abmahnfalle Ebay

29.11.2005 (iBusiness) Wer auf Ebay CDs oder Software verkauft, dem droht die Abmahnung. Selbst, wenn die Ware regulär im Laden erworben worden ist. Denn die Musikindustrie hat einfach die besseren Lobbyisten und deswegen die besseren Gesetze auf ihrer Seite.

Darauf weist der Rechtsanwalt Arne Trautmann in seinem Law-Blog   hin. Der Fall: Man hat im Urlaub außerhalb der EU oder des Europäischen Wirtschaftsraums Musik-CDs gekauft und stellt sie auf Ebay ein.

Statt Geboten kommt aber Post vom Anwalt. Der macht im Auftrag der Musikindustrie geltend, man dürfe die CDs so nicht in Deutschland verkaufen. Und er hat Recht damit.

Arne Trautmann: "Grundsätzlich obliegt es nach dem Urheberrecht allein dem Rechteinhaber darüber zu bestimmen, ob und zu welchen Bedingungen ein Vervielfältigungsstück eines urheberrechtlich geschützten Werkes, wie dies eine CD ist, in den Verkehr gebracht wird." Zwar genehmige §17,2 des Urheberrechts das Recht auf Weiterverkauf - aber nur, wenn die CD auch im Gebiet der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekauft worden ist.

Trautmann warnt: "Vorsicht beim Verkauf von Nicht-EU oder EWR-CDs (DVDs, Software, Markenware etc.) auf Ebay. Der Ärger ist sonst vorprogrammiert. "

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