Bürgerportale: Großstädte benötigen Hilfe für E-Goverment

Als Spitzenreiter identifizierten die Analysten die Stadt Berlin, gefolgt von den Städten Essen, München und Augsburg. Insgesamt konnten sich 23 deutsche Städte in die Spitzengruppe einreihen. Das Gros findet sich jedoch im Mittelfeld, hier versammeln sich 33 Städte. 17 Städte bezeichnen die Analysten als "Nachzügler" in Sachen elektronische Bürgerbeteiligung.

Beispielsweise gibt es laut den Analysten in 48 der 82 untersuchten Städte Hinweise zu Verfahren der Bürgerbeteiligung im Rahmen der Bauleitplanung. In 17 Städten konnten im Untersuchungszeitraum Online (durch E-Mail oder Formular) direkt Anregungen zu aktuellen Bauleitplan- und Flächennutzungsplanverfahren vorgebracht werden. Der Bürger-Service, sich mit einem Online-Formular an der aktuellen Bauleit- und Flächennutzungsplanung zu beteiligen und das Vorhandensein aller dazu notwendigen Informationen, setzt jene Städte unter Druck, die sich darauf zurückziehen, dass E-Mail keinen sicheren Transfer erlaubt und keine Informationen zu den aktuellen Verfahren ins Netz stellen.

Vielfach geben die Städte laut der Studie lediglich lapidare Hinweise auf die Ortsüblichkeit und verweisen auf Amtsblatt und Lokalpresse. Aus "organisatorischen" oder rechtlichen Gründen versagen sie sich einer direkten Beteiligung per E-Mail oder Formular. Positiv fällt jedoch auf, dass häufig das Verfahren der Bauleitplanung erklärt wird.

Informelle Verfahren haben laut der Studie insgesamt 13 der 82 untersuchten Städte im Untersuchungszeitraum angeboten. Einige Städte bieten einen Online-Fragebogen zur Nutzung der städtischen Friedhöfe an. In Hamburg, Berlin und Ingolstadt werden jeweils interessante Angebote im Internet präsentiert. In Hamburg gab es eine Online-Diskussion zum Familienleben, der in einen Bürgerleitfaden Familienfreundlicher Wohnort Hamburg münden soll. In Berlin konnten sich Bürger im Internet mit dem Haushalt des Bezirkes Lichtenberg beschäftigen und Vorschläge unterbreiten. In Ingolstadt können Bürgerinnen und Bürger Anregungen zum Thema 'Stadt und Donau' vorbringen. In Pforzheim wird die Diskussion um den demografischen Wandel und die Entwicklung von Zielen in das Internet-Stadtforum integriert. Diese Beispiele sind laut den Analysten positiv, da hier tatsächlich konsequent auf die Kommunikationsmöglichkeiten des Internets gesetzt wird. Leider sind solche Angebote bislang noch Ausnahmen.

Grundsätzlich ist die Adressierbarkeit der Amtsträger einer Stadt via E-Mail laut der Studie gewährleistet. Dieser gute Standard sei zunächst löblich, ein Fragezeichen sehen die Analysten jedoch hinter dem tatsächlichen Antwortmanagement. So weisen fast alle Städte bei interaktiven Kommunikationsmöglichkeiten Schwächen auf. Gerade hier ergeben sich aber lukrative Möglichkeiten. Bürger stehen laut den Analysten einem spannenden und intensiven Austausch sehr wohlwollend gegenüber und neue Zielgruppen, die auf herkömmlichen Bürgersprechstunden nur schwerlich zu finden sind, lassen sich für diese Art der Kommunikation begeistern. Abgucken sei laut den Analysten bei den Vorreitern in Sachen Chat und Foren, zum Beispiel in Nürnberg, Mainz und Moers, durchaus erlaubt! Der Druck auf jede Bürger- E-Mail adäquat und schnell zu antworten, kann durch Foren oder Online-Konferenzen erheblich reduziert werden. Fazit der Analysten: Die Adressierbarkeit ist nicht das "Sorgenkind" der E-Bürgerbeteiligung. Qualitative Verbesserungen von E-Mail hin zu Chat und Foren seien aus Sicht der Bürger als auch der Regierenden sinnvoll.

Insgesamt hat die Initiative eParticipation die Internetauftritte der 82 größten deutschen Städte in Sachen Bürgerbeteiligung im Internet getestet.