Bürgerportale: Berlin bietet den besten Service

Die Studie 'Elektronische Bürgerbeteiligung in deutschen Großstädten 2004' der 'Initiative eParticipation' untersuchte die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, die die Kommunen über ihr Stadtportal (www.stadtname.de) anbieten. Gefragt waren z.B. Angebote, in denen Bürger an der politischen Willensbildung über Diskussionsforen, Umfragen oder Online-Konferenzen teilnehmen können. Untersucht wurde zudem, wie transparent und offen sich eine Stadtverwaltung im Netz gibt und ob die Beteiligung der Bürger auch nachvollziehbaren Einfluss auf die Politik hat oder nur eine Schein-Mitwirkung darstellt. Punkten konnten die untersuchten Städte, wenn das Beteiligungsverfahren übersichtlich erklärt und deutlich gemacht wurde, wie die Beiträge in den Entscheidungsprozess einfließen.

Die Topten des Gesamtrankings
Platz	Stadt	Gesamtpunktzahl (von max. 55 erreichbaren Punkten)
1	Berlin	39
2	Essen	34
3	Düsseldorf	33,5
4	Bochum	33
5	Kiel  , Braunschweig	32
6	Dresden	31
7	München  , Stuttgart	30
8	Lübeck  , Frankfurt a.M.	29
9	Duisburg  , Hamburg  , Krefeld	28
10	Bonn  , Bremen	27

Quelle: Initiative eParticipation

Ergebnisse des Gesamtrankings (Listung in alphabetischer Reihenfolge):

• Spitzengruppe:
  Berlin, Bochum, Braunschweig, Dresden, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Frankfurt/Main, Hamburg, Kiel, Krefeld, Lübeck, München, Stuttgart
• Mittelfeld:
  Aachen, Augsburg, Bonn, Bremen, Gelsenkirchen, Halle (Saale), Karlsruhe, Köln, Leipzig, Mannheim, Münster, Nürnberg, Wiesbaden, Wuppertal
• Nachzügler:
  Chemnitz, Freiburg i. Breisgau, Hagen, Magdeburg, Mönchengladbach, Oberhausen

Auch die Sieger werden ermuntert, sich nicht auf ihren Lorbeeren auszuruhen. Zwar werden an vielen Stellen Meinungen abgefragt, allerdings verpuffen diese Meinungsäußerungen oft ungehört im politischen Prozess. Die zunehmende Enttäuschung von der Politik und die Gefahr von populistischen Strömungen werden durch solche Schein-Beteiligungen sogar verstärkt, betonen die Studienverfasser. Eine gut organisierte Beteiligung kann dagegen neue Themen auf die politische Tagesordnung heben, die Arbeit der Politiker verständlicher machen und damit größere Unterstützung einwerben.

Allen Städten wird daher empfohlen, beim weiteren Ausbau ihrer Kommunikationsangebote den Bürger/innen klarer darzulegen, wie ihre Anregungen in die Entscheidungen einfließen. Ein weiteres interessantes Ergebnis: Die Qualität der Beteiligung ist unabhängig von der Größe der Städte. Es kommt anscheinend also weniger auf das Geld, als vielmehr auf die richtigen Konzepte an.

Die Initiative eParticipation   ist ein Zusammenschluss der folgenden Dienstleister, Think-Tanks und wissenschaftlichen Institutionen: binary objects, Fraunhofer E-Government-Zentrum, Fraunhofer Institut AIS, OpenSpace-Online  , politik-digital.de, TUHH Technologie, wegewerk und Zebralog.