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NLM verhängt 20.000 Euro Bußgeld über schlüpfrige Website

von Katrin Hofmann

13.06.2006 (iBusiness) Mit einem Bußgeld über 20.000 Euro will die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) sieben Internetangebote eines Anbieters aus Niedersachsen ahnden. Zeigten doch die Websites des Betreibers "Mädchen in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung".

Gegen den niedersächsischen Anbieter der Websites, die laut NLM   "Minderjährige als Sexualobjekte im Internet zeigen", war bereits im November 2005 ein Bußgeld von 5.000 Euro wegen eines gleichartigen Verstoßes verhängt worden. Nachdem der Anbieter auch nach Empfang dieses Bußgeldbescheides weiterhin ähnliche Angebote offerierte, reagierte die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) nun mit einem deutlich höheren Bußgeldbescheid in Höhe von 20.000 Euro.

Ob der Website-Betreiber die 20.000 Euro letztendlich zahlen muss, ist noch offen. Gegen das im November verhängte Bußgeld hatte er Einspruch erhoben. Über den Einspruch entscheidet das Amtsgericht Hannover   voraussichtlich im Herbst diesen Jahres. Auch gegen den aktuellen Bescheid kann der niedersächsische Websitebetreiber gerichtlich vorgehen.

Die Niedersächsische Landesmedienanstalt ist nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) für die Kontrolle von Inhalten zuständig, die von in Niedersachsen ansässigen Anbietern ins Netz gestellt werden. Mit der Verhängung des Bußgeldes gegen den Anbieter aus Hannover führt die NLM Beschlüsse der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM)   aus, die bundesweit den Jugendschutz im Internet und im Rundfunk überwacht.

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