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Finanzministerium gibt Digitalsteuer auf
05.09.2018 Das Finanzministerium von SPD-Vizekanzler Olaf Scholz gibt die Einführung einer Digitalsteuer ("Facebook-Steuer") auf. Die "Dämonisierung der großen Digitalunternehmen" sei "nicht zielführend", heißt es in einem vertraulichen Papier.
Weiter: "Die öffentlich noch häufig vernehmbare Aussage, dass Unternehmen wie Google , Apple , Facebook und Amazon keine Steuern auf ihre Gewinne zahlen würden, ist nicht mehr haltbar", heißt es in der vom Minister unterschriebenen Vorlage.
Gewinne sollten auch weiterhin nur dort versteuert werden, wo eine Firma ihren Sitz hat. Alles andere bringe dem Exportland Deutschland sonst große Nachteile. Im Scholz-Papier heißt es, man solle auf internationaler Ebene eine solche Besteuerung verhindern.
