Nicht lustig: Smiley-Abmahnwelle erreicht deutsche Händler

Auslöser ist die Londoner The Smiley Company SPRL   , Besitzer diverser Wort- und Bildmarken rund um das gelbe Grinsegesicht in rund 100 Ländern. Unter anderem für die USA sind die Rechte beim US-amerikanischen Patent- und Markenamt für nahezu alle denkbaren Warenklassen registriert.

Gegen weltweit aktive Plattform-Retailer hat das Unternehmen nun eine Abmahnwelle losgetreten, wie der Rechtsanwalt Phil Salewski von der IT-Recht Kanzlei   beobachtet hat. Inwieweit sich die bereits (per E-Mail) eingegangenen Unterlassungsverfügungen in Deutschland vollstrecken lassen, ist unklar. Phil Salewski meint, "dass die betroffenen deutschen Händler nach US-Recht zwar wirksam per einstweiliger Unterlassungsverfügung zur Unterlassung von Rechtsverletzungen des geistigen Eigentums der 'The Smiley Company SPRL' verpflichtet wurden, diese Verpflichtung aber durch das Unternehmen nicht automatisch in Deutschland auch durchgesetzt werden kann." Betroffene Händler sollten, um einer weiteren Eskalation vorzubeugen, in jedem Fall einen mit dem US-Rechtssystem vertrauten, idealerweise auch in den USA niedergelassenen Rechtsbeistand konsultieren.

Alle anderen, die Smiley-Produkte verkaufen, sollten sich die Rechtsgrundlage, auf der sie das tun, in jedem Fall genau anschauen lassen.