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G-Mail: Daniel Giersch gewinnt gegen Goliath Google

05.07.2007 Die vierte Runde im Rechtsstreit um die Marke 'G-Mail' zwischen Daniel Giersch und Google hat der 33-Jährige für sich entschieden. Damit ist es Google vorerst untersagt, den Namen 'G-Mail' für sein EMail-Programm in Deutschland zu verwenden.

Das Hanseatische Oberlandesgericht   hat in seinem Urteil vom 4. Juli 2007 (Az 5 U 87/06) bestätigt, dass Google   seine Marke GMail in Deutschland nicht verwenden darf. "Google verletzt damit die prioritätsälteren Markenrechte des Jungunternehmers", heißt es in der Urteilsbegründung. Eine Revision zum Bundesgerichtshof   ist nicht zugelassen. " Das ist ein legendärer Sieg, denn vielen Daniels, die gegen Googliaths kämpfen, geht auf lange Distanz die Zuversicht aus und die finanzielle Basis", jubelt Gierschs Anwalt Sebastian Eble .

Daniel Giersch hatte sich bereits im Jahre 2000 die Marke 'G-mail' für sein neues Mailkonzept   gesichert. G-mail ist nach eigenen Angaben ein neuer Kommunikationsstandard, der die bereits existierenden Wege der Nachrichten- und Briefübermittlung (physisch und elektronisch) sinnvoll und effizient miteinander kombiniert. Für Briefpost, Telefon, Mobiltelefon, Fax und E-Mail wäre damit nur noch eine 'G-Mail'-Adresse erforderlich.

Der Markenrechtsstreit um 'G-Mail' schleppt sich seit fast drei Jahren von Instanz zu Instanz. Zusätzlich zum Prozess um 'G-mail' in Deutschland laufen Klagen von Google gegen Giersch in Spanien, Portugal, der Schweiz. Rechtsanwalt Sebastian Eble bestätigt: "Google hat zumindest schriftlich angekündigt, meinen Mandanten so lange im Ausland zu "bekämpfen", bis er die in Deutschland geltend gemachten gerichtlichen Ansprüche fallen lässt."

Bislang wurde auch in Österreich das Verfahren zu Gunsten des Jungunternehmers beendet. In der Schweiz ist die erste Instanz im von Google geführten Löschungsverfahren gewonnen. Nach Rechtskraft des Urteils wird Daniel Giersch Google auch in der Schweiz auf Unterlassung der Benutzung 'G-mail' in Anspruch nehmen.

Auch das Hauptverteidigungsargument von Google, Giersch bezwecke mit seiner rechtsmissbräuchlichen Klage nur den überteuerten Verkauf seiner Marke, wurde gerichtlich zurückgewiesen. Daniel Giersch: "Ich habe von Anfang an deutlich gemacht, dass ich meine Marke niemals verkaufen werde. Mir geht es alleine darum, meine Idee eines hybriden Mail-Systems zu verwirklichen, von deren Erfolg ich absolut überzeugt bin. Weder 'G-mail' noch meine Person sind käuflich."
Google verwendet in Deutschland statt dem weltweiten Brand GMail die Marke Googlemail  .
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