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Finger weg von Anti-Abmahnklauseln
14.04.2009 Obwohl Experten schon seit einiger Zeit Betreiber von Webseiten vor der Verwendung von Anti-Abmahnklauseln warnen, finden sie sich immer wieder. Allein auf Ebay wollen sich über 9.000 Händler so vor Abmahnungen schützen. Doch hier wird der Bock zum Gärtner gemacht.
Die Wettbewerbszentralen begründen ihren Anspruch auf Abmahnung nämlich damit, dass eine solche Klausel das Aussprechen einer Abmahnung ausschließt und damit von einem wesentlichen Grundgedanken des §12 UWG abweiche. "Wer diese Klausel verwendet, vermeidet keine Abmahnung. Im Gegenteil: Er löst sie damit aus", warnt Gronen. Dennoch finden sich beispielsweise auf Ebay über 9.000 Angebote die eine Anti-Abmahnklausel behinhalten. Dies seien rund 50 Prozent mehr, als noch vor vier Monaten, hat Gronen recherchiert.
