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Finger weg von Anti-Abmahnklauseln

14.04.2009 Obwohl Experten schon seit einiger Zeit Betreiber von Webseiten vor der Verwendung von Anti-Abmahnklauseln warnen, finden sie sich immer wieder. Allein auf Ebay wollen sich über 9.000 Händler so vor Abmahnungen schützen. Doch hier wird der Bock zum Gärtner gemacht.

 (Bild: Adolf Riess)
Bild: Adolf Riess
Immer wieder finden sich auf deutschen Webseiten so genannte Anti-Abmahnklauseln, mit deren Hilfe Webseitenbetreiber das Aussprechen einer Abmahnung erschweren wollen: "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" ist beispielsweise immer wieder zu lesen. Doch wer eine solche Formulierung verwendet, bewirkt damit oftmals das Gegenteil. Denn neuerdings mahnt die Wettbewerbszentrale Verwender dieser Klausel sogar aktiv ab, weil sie rechtswidrig ist, hat Ebay-Experte   Axel Gronen herausgefunden  .

Die Wettbewerbszentralen begründen ihren Anspruch auf Abmahnung nämlich damit, dass eine solche Klausel das Aussprechen einer Abmahnung ausschließt und damit von einem wesentlichen Grundgedanken des §12 UWG abweiche. "Wer diese Klausel verwendet, vermeidet keine Abmahnung. Im Gegenteil: Er löst sie damit aus", warnt Gronen. Dennoch finden sich beispielsweise auf Ebay über 9.000 Angebote die eine Anti-Abmahnklausel behinhalten. Dies seien rund 50 Prozent mehr, als noch vor vier Monaten, hat Gronen recherchiert.
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