Gesetzentwurf für neuen Jugendmedienschutz beschlossen

Das Bundeskabinett   hat einen Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin   Franziska Giffey (SPD  ) beschlossen, mit dem Kinder und Jugendliche im Netz besser vor Belästigungen, Cybermobbing und Abzocke schützen soll. Damit soll das bestehende Gesetzt modernisiert wurde, dass noch eine strikte Trennung zwischen Medien vorsah, die auf Datenträgern und über Online-Dienste verbreitet wurden. Diese Differenzierung ist in den vergangenen Jahren zunehmend unsinnig geworden.

Der neuen Regelung zufolge sollen Online-Anbieter unter anderem ein einheitliches Alterskennzeichen für Inhalte umsetzen sowie kind- und jugendgerechte Melde- und Beschwerde­möglichkeiten vorhalten. Eine Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz soll kontrollieren und durchsetzen, dass Anbeter das Gesetz einhalten. Branchen-Verbände begrüßen zwar die Modernisierung, fürchten jedoch ein "Nebeneinander von Bund- und Länderregelungen", die nicht immer klar abgrenzbar seinen.