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Apple-Eilantrag abgelehnt: Modifiziertes Galaxy Tab weiter im Handel

von Markus Howest

10.02.2012 Das Landgericht Düsseldorf hat den Eilantrag des Computerherstellers Apple gestern abgelehnt, auch ein europaweites Verkaufsverbot für das "Galaxy Tab 10.1 N" auszusprechen, das Hersteller Samsung gegenüber seinem Vorgängermodell im Design modifiziert hat (Az.: 14c O 292/11). Dies teilt das Landgericht Düsseldorf mit.

Die Zivilkammer des Gerichts ist der Auffassung, dass sich das im Design geänderte "Galaxy Tab 10.1 N" nunmehr hinreichend deutlich von Apples eingetragenem europäischen Designrecht unterscheide.

Aufgrund der vorgenommenen Designänderungen verstoße Samsung durch den Vertrieb des "Galaxy Tab 10.1 N" auch nicht gegen das Wettbewerbsrecht. Bei Apples iPad-Geräten und Samsungs "Galaxy Tab 10.1 N" handle es sich um gleichwertige Konkurrenzprodukte.

Die Kammer hatte noch im November den Verkauf der ersten Version des Samsung Tablets aufgrund der Verletzung von Apples eingetragenem Geschmacksmuster vorläufig untersagt (Az.: 14c O 194/11).

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Stephanie Heinecke
(beCircle)

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