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Wegen Nazibüchern: Justizministerin will gegen Amazon und Barnes&Noble vorgehen
11.08.1999 (iBusiness) Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) will politisch gegen den Verkauf von Nazi-Lektüre im Internet durch die Onlinebuchhändler Amazon sowie Barnes&Noble vorgehen. Die Justizministerin will mit ihrer US-Amtskollegin und dem Medienkonzern Bertelsmann Kontakt aufnehmen, um den Online-Verkauf von 'Mein Kampf' und anderen Nazibüchern zu unterbinden.
Erst am Montag hatte HighText iBusiness aufgedeckt, daß beim Onlineauktionator eBay Nazibücher und -devotionalien versteigert wurden.
Iin der Bundesrepublik steht der Verkauf von 'Mein Kampf' wegen Volksverhetzung unter Strafe. Dies ist in den USA nicht der Fall. Deshalb, so ein Specher des Ministeriums, könne Deutschland bei einem Rechtshilfeersuchen nicht auf amerikanische Unterstützung rechnen.Etwas anders sei es, wenn Verantwortliche der Firmen nach Deutschland reisen sollten. Dann könne die deutsche Justiz eingreifen.
Bertelsmann hat nach eigenen Angaben seinen Mitgesellschafter, die US-Buchhandelskette Barnes&Noble, auf die Gesetzeslage in Deutschland hingewiesen.
