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Verfassungsschutz: Immer mehr Nazi-Sites
26.06.2000 (iBusiness) Die Zahl der Internet-Auftritte von Rechtsextremen ist nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz stark gestiegen. Aktuell sind den
Verfassungsschutzbehörden mehr als 300 Homepages deutscher Rechtsextremisten bekannt. Dazu kommen ca. 130 Homepages europäischer und
rund 200 Homepages amerikanischer Rechtsextremisten. Die Zahl der Homepages deutscher rechtsextremistischer Parteien hat sich nach Verfassungsschutzangaben seit 1996 mehr als verzehnfacht.
Zwar gelinge es immer wieder, die Urheber gewaltpropagierender oder volksverhetzender Seiten zu identifizieren. Doch werde die Strafverfolgung dadurch erschwert, dass die Extremisten ihre Seiten häufig über Provider eines anderen Landes einstellten. Eine wirksame Bekämpfung des Rechtsextremismus im Internet sei deshalb nur auf internationaler Ebene möglich.
Der Verfassungsschutz hat eine Linkliste mit antifaschistischen Sites online gestellt, die Tipps zur Bekämpfung von Online-Nazis geben.
Die Nutzung moderner Kommunikationsmedien sei Bestandteil rechtsextremistischer Strategie: Rechtsextremisten sähen darin eine gute Möglichkeit, sich hierüber zu organisieren. Eine festgefügte Organisationsstruktur sei daher nicht mehr notwendig. Positiv sehen die Verfassungsschützer den geringen Erfolg der braunen Ewiggestrigen: "Dennoch gelang es ihnen bisher nicht, neben der Verbreitung von rechtsextremistischen Texten auch eine Verbesserung der Mobilisierungs- und Aktionsfähigkeit in der rechtsextremistischen Szene zu erreichen."
