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Thierse fordert Gesetz gegen Online-Nazis

von Joachim Graf

02.08.2000 (iBusiness) Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat ein Gesetz gegen rechte Propaganda im Internet gefordert: "Das Internet wird sehr bemerkbar zu einer rechtsextremistischen Agitationsfläche", argumentierte er. Da dürfe man "nicht mehr tatenlos zuschauen", sagte er in einem ZDF-Interview. Es müsse eine gesetzliche Regelung geschaffen werden, die schnellere Überprüfungen und Verbote erlaube und vor allem Bund und Länder zu einer Gemeinsamkeit zwinge.

Die Zahl der Internet-Auftritte von Rechtsextremen ist nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz   stark gestiegen. Aktuell sind den Verfassungsschutzbehörden mehr als 300 Homepages deutscher Rechtsextremisten bekannt. Dazu kommen ca. 130 Homepages europäischer und rund 200 Homepages amerikanischer Rechtsextremisten. Die Zahl der Homepages deutscher rechtsextremistischer Parteien hat sich nach Verfassungsschutzangaben seit 1996 mehr als verzehnfacht.

Der Verfassungsschutz hat eine Linkliste   mit antifaschistischen Sites online gestellt, die Tipps zur Bekämpfung von Online-Nazis geben.

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