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Internet-Provider gegen Novellierung des Jugendmedienschutzes

 (Bild: SXC.hu/sanja gjenero)
Bild: SXC.hu/sanja gjenero
26.01.10 Der Internet-Provider 1 & 1 zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser Dienstleister-Dossier einsehen sieht das freie Internet durch die geplante Novellierung des Jugendmedienschutzes bedroht. Bislang sei in der Diskussion immer von freiwilligen Lösungen die Rede gewesen. Im nun vorliegenden Entwurf zur Gesetzesänderung aber sollen Host- und Access-Provider zur Überwachung und Filterung der Daten verpflichtet werden, die sie für Dritte speichern bzw. zu denen sie lediglich den Zugang zur Nutzung vermitteln, schreibt die Justiziarin des Providers in einem Blog zur Homepage dieses Unternehmes Relation Browser Dienstleister-Dossier einsehen . Sie sieht ähnliche verfassungsrechtlichen Bedenken wie bei der Diskussion um die Internetsperren.

(Autor: Frederik Birghan )

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