Prozess gegen Sofortueberweisung.de: "Sicherheit ist nicht das Problem"

Hinter Konkurrenten Giropay   stehen neben der Postbank die Sparkassen sowie die Volks- und Raiffeisen-Banken. Diese hatten gegen den "lästigen und branchenfremden Aufsteiger und Konkurrenten" (Vorwurf Sofortüberweisung.de) Sofortüberweisung.de   und dessen Betreiber Payment-Network   zu Beginn des Jahres geklagt.

Giropays Hauptvorwurf: Sofortueberweisung.de mache sich des unlauteren Wettbewerbs schuldig, stifte seine Kunden zur Preisgabe von PIN und TAN an, gefährde somit die Sicherheit des Online-Bankings.

Von den rund 1.000 Seiten Schriftverkehr, die beide Kontrahenten bis zum ersten Prozesstermin vergangene Woche austauschten, wird nach den Hinweisen des Gerichts Makulatur. Denn der Richter führte unzweideutig aus: Um den Aspekt der Sicherheit gehe es in diesem Verfahren nicht. Zudem betonte der Vorsitzende, bei Sofortüberweisung.de handele es sich um einen "unzweifelhaft seriösen Anbieter". Sollten derartige Vorwürfe aufrecht erhalten werden in der Öffentlichkeit, wäre eine Klage auf Schadensersatz zugunsten von Sofortüberweisung.de möglich, schob der Richter an die Adresse von Giropay und Pressebank nach.

Übrig geblieben ist allein der Punkt der Korrektheit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Dazu haben die Konkurrenten und Kontrahenten nun sechs Wochen Zeit, weitere Argumente zu formulieren und bei Gericht einzureichen.

Nachtrag: Die Redaktion hatte Giropay zu einer Stellungnahme aufgefordert und diese an dieser Stelle veröffentlicht. Inzwischen hat das Unternehmen sein Statement wieder zurückgezogen, weil es in diesem Zusammenhang nicht erwähnt werden will.