Online-Auktionen haften nicht für Plagiate

Dies entschied nun das Oberlandesgericht Köln (OLG)  , in einer Markenrechtsklage (Az.: 6 U 12/01) des Uhrenherstellers Rolex   gegen das Hamburger Online-Auktionshaus Ricardo  . In erster Instanz hatte Ricardo im November 2000 vor dem Landgericht Köln zunächst eine Niederlage einstecken müssen.

Das OLG Köln hob dieser Urteil jedoch auf: Rolex hätte gegen den bzw. die Anbieter von Plagiaten selbst klagen müssen, da Online-Auktionshäuser nicht für Markenrechtsverletzungen ihrer Teilnehmer haften. Schließlich kämen Kaufverträge auch nur zwischen den Auktionsteilnehmern zustande.

Ferner sah das OLG Köln auch keine Verwechslungsgefahr, da die jeweiligen Anbieter der Rolex-Imitate in der Regel deutlich klarstellten, dass es sich bei den angebotenen Uhren um Nachahmungen, Plagiate, Replika oder Imitationen handelte.

Gegen die Entscheidung hat die Rolex Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) eingelegt (Az. des BGH: I ZR 304/01).