DMMV: Regierung will Raubkopien legalisieren

In dieser Woche steht erneut der Entwurf zum neuen Urheberrechtsgesetz im Bundestag auf dem Prüfstand. Zur Stellungnahme des Bundesrats, die in einigen Punkten grundsätzliche Änderungen empfiehlt, hat das Bundesjustizministerium in der vergangenen Woche eine Gegenäußerung vorbereitet. Der Entwurf dieser Gegenäußerung beinhaltet nach Ansicht des DMMV   "eine faktische Legalisierung der Vervielfältigung von Raubkopien".

Laut DMMV sollen Privatkopien zwar weiterhin erlaubt bleiben. Die Urheberrechte digitaler Produzenten müssten jedoch in der Gesetzesnovelle "adäquat berücksichtigt" werden. Der vorliegende Entwurf hebelt nach Einschätzung des Verbandes dieses grundsätzliche