Ravensburger mahnt wieder wegen 'Memory' ab

Der oberschwäbische Spieleentwickler hat wieder Abmahnungen an Sitebetreiber verschickt, auf deren Webseiten sich ein virtuelles Memory-Spiel findet. Auch der Hightext-Verlag hatte vor rund drei Jahren eine Abmahnung der Ravensburger AG erhalten, weil er den Ausdruck 'Memory' auf ein virtuelles Kartenlegespiel im Web verwendet hatte (iBusiness berichtete).

Den Namen des Spiels, das so bekannt wie Fußball oder Schach ist, hatte sich Ravensburger schützen lassen. Besonders ärgerlich: Die daraufhin folgenden Abmahnungen sind mit saftigen Kosten für gleich zwei Anwälte verbunden, den ausstellenden Rechtsanwalt und einen hinzugezogenen Patentanwalt. Im Falle des HighText Verlags beliefen sich die Kosten damals auf 4227,60 plus Mehrwertsteuer bei einem Streitwert von 200.000 Mark. Nun mahnt Ravensburger wieder über eine Anwaltskanzlei ab. "Wir weigern uns nicht grundsätzlich, einen Betrag zu zahlen, aber nicht in der angemahnten Höhe", stellt ein Abgemahnter gegenüber iBusiness klar.

Das Vorgehen der Firma Ravensburger (insbesondere die Abrechnung des zusätzlichen Patentanwaltes) war zwar schon im Fall HighText dreist, aber leider rechtens, weil es seinerzeit leider nicht gelungen ist, weitere Abgemahnte aufzutreiben. Das könnte sich allerdings nun ändern. Denn auch Betreiber anderer kleiner Websites, zum Teil private Homepages, haben Abmahnungen erhalten, in denen die Kosten für zwei Rechtsanwälte (darunter ein Patentanwalt) berechnet werden. Die Forderungen belaufen sich auf 1800 bis 2400 Euro.

Auch Rudolf Koch von der Forschungsstelle 'Abmahnwelle' hält die Einschaltung eines zusätzlichen Patentanwalts in diesen Fällen für "unzulässig". Selbst die generelle Einschaltung von Rechtsanwälten ist - was die Gebührenforderung anbelangt - seiner Einschätzung nach "so eher nicht in Ordnung" und verweist auf ein Urteil des OLG Düsseldorf zu den Explorer-Abmahnungen (AZ 20 U 194/00).

Mittlerweile haben sich noch weitere Firmen bei iBusiness gemeldet, die Abmahnungen erhalten haben. Denen könnten noch unzählige folgen. Denn eine kurze Online-Recherche hat ergeben, dass auf Tausenden von Sites Memory-Spiele verwendet werden. Nach welchem Selektionsprinzip die Anwälte abmahnen, ist allerdings nicht nach vollziehbar.

Abgemahnte Sitebetreiber können sich an Abmahnwelle.de   wenden, um gemeinsam mit anderen Abgemahnten einen Seriencharakter nachweisen und so die Forderungen drücken zu können oder sich bei der iBusiness-Redaktion melden.