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Urteil: CD-Kopierterminals verstoßen nicht gegen Urheberrecht

von JANB

21.03.2003 (iBusiness) Das Oberlandesgericht München hat eine einstweillige Verfügung gegen einen Vertreiber von CD-Kopierterminals aufgehoben. Der Verkauf solcher Terminals allein ist nicht rechtswidrig, enschied das Gericht.

Dem Urteil des OLG München zufolge verstößt der Verkauf von Terminals, mit denen Endkunden sich eigene Musik-CDs brennen können, nicht gegen das Urheberrecht. Die Richter machten deutlich, dass es die Aufgabe des Betreibers sei, die nötigen Rechte zur Vervielfältigung zu erwerben. Damit bremst das OLG die Bemühungen einiger Plattenfirmen, bereits die Herstellung der Terminals zu verhindern und potenzielle Betreiber durch drohende juristische Folgen abzuschrecken.

Erst im Dezember hatte die Vorinstanz - das Landgericht München - anders entschieden. Damals klagte ein Tonträgerhersteller gegen einen Terminalhersteller, der seine Produkte in Tankstellen und Geschäften aufstellen wollte. Das Urteil des Gerichts: Auch der Hersteller mache sich schuldig, da er die nötige Hardware für einen Verstoß gegen das Urheberrecht liefere und von diesem finanziell profitieren (iBusiness berichtete).

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Stephanie Heinecke
(beCircle)

KI in der Praxis: Werkzeuge statt Wunderwaffe

KI verändert Wirtschaft und Gesellschaft in rasantem Tempo. Doch Unternehmen brauchen keine Wunderwaffe - sie brauchen Orientierung. In diesem Vortrag erfahren Sie anhand von KI-Einsatzbeispielen aus der Unternehmenspraxis, wie sich Künstliche Intelligenz als Werkzeug sinnvoll einsetzen lässt. Anhand von Praxisbeispielen erfahren Sie: Wie erkennt man Risiken? Wie minimiert man sie? Und wie findet man die richtige Balance zwischen Experiment, Sicherheit und Umsetzung?

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Vortrag im Rahmen der Zukunftskonferenz 26. Trends in ECommerce, Marketing und digitalem Business am 04.12.25, 11:00 Uhr

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