Streit um PC-Abgabe geht vor Gericht

Die VG Wort fordert für jeden Computer, der in Deutschland seit Anfang 2001 verkauft wurde, eine urheberrechtliche Abgabe von 30 Euro. Bis dato belaufen sich die Gesamtforderungen der VG Wort somit auf mehr als 500 Millionen Euro, die den Autoren zugute kommen sollen.

Fujitsu Siemens Computers hatte im Januar einen Vorschlag der Schiedsstelle beim Patent- und Markenamt in München abgelehnt. Die Schiedsstelle hatte vorgeschlagen, dass die Hersteller statt der geforderten 30 Euro nur 12 Euro pro PC zahlen sollten.

Hinter der Klage stehen die IT-Multis, die stets abgelehnt haben, für die multimediale Nutzung ihrer Geräte Urheberabgaben zu zahlen, wie sie beispielsweise bei Kopierern üblich sind."In diesem Fall geht es nicht um die Höhe der Abgabe, sondern darum, dass wir grundsätzlich keine Vergütungspflicht sehen", so Siemens/Fujitsu-Boß Adrian v. Hammerstein.

Durch die Klage der VG Wort muss nun das Gericht entscheiden, ob die Abgabe gezahlt werden muss.